Allgemeine Geschäftsbedingungen für den End Kunden > Konsument - von Coffee & Flavor Eberlein GsmbH , Martin Eberlein
Allgemeines Betreiberinfo und Angebote ME übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen des Betriebes des Internetplatzes. ME ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des Internetplatzes einzustellen. Vertragsverhältnis Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung oder sonstiger Angebote an seine Vertragserklärung für die Dauer von 2 Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Zugang des Angebotes an ME. Auf diese Frist und auf die Bedeutung der Erklärung des Kunden wird der Kunde gesondert und ausdrücklich hingewiesen. Das Angebot kann seitens ME ausdrücklich oder konkludent angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch Versendung der bestellten Ware vorliegt. Mitarbeiter von ME sind unter keinen Umständen berechtigt, mit dem Kunden von diesen AGB abweichende Vereinbarungen mündlich oder schriftlich zu treffen. Preise Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Rücktrittsrecht Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem oder sonstigem Wege an ME versendet. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Produkten mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden. Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Erklärung oder dem Empfang der Ware oder Dienstleistung gesondert und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen. Dieses Rücktrittsrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen: Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen und ME ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen. ME verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. ME ist ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen. Fälligkeit Zahlungen und Verzug Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen. ME ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist. Versendung & Aufrechnung ME ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt, sämtliche Ansprüche gem. § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen. Eigentumsvorbehalt Urheberrechte Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Nutzung dieser Produkte ist ausdrücklich untersagt. Datenschutz & Einwilligung des Kunden Die Erfüllungsgehilfen der ME sind uns zur Wahrung des Datenschutzgesetzes verpflichtet. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei von MR einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art einverstanden zu sein. Unsere Dateninfostelle erreichen Sie unter: buero@coffeeandflavor.at Gewährleistung Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Nutzung des Internetplatzes Allgemeines Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSCHG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden. Es wird darauf hingewiesen , das der Kunde im Ausland etwaige Steuern & Abgaben ( Grüner Punkt , Kaffeesteuer ) selbst zu tragen hat . Die Firma C&F kann nicht für Abgaben Länderspezifischer Steuersysteme verantwortlich gemacht werden . Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens. Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt ! Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzten , so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren , dass die zu Recht beanstanden Inhalte unverzüglich entfernt werden , ohne das von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist . Trotzt dieser Aufforderung , ohne vorherigen Kontakt enstandene Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen & gegebenfalls eine Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmung einreichen Haftungshinweis : Trotz sorgfältiger Prüfung übernehmen wir keine Haftung für Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich ! Fassung 06/2006 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
 |
